Das Kyoto Protokoll

Der Begriff Kyoto-Protokoll ist mehr als 20 Jahre alt und daher den meisten Jüngeren unbekannt. Was war der Sinn des Kyoto-Protokolls, warum trägt es diese Bezeichnung und wer zeichnet dafür verantwortlich? Diese Fragen beantwortet der nachfolgende Beitrag, welcher zudem diesen Themen gewidmet ist:

  • Warum wurde das Kyoto-Protokoll verlängert?
  • Wie kam es zum Kyoto-Protokoll?
  • Warum hat die USA das Kyoto-Protokoll nicht unterschrieben?
  • Wann lief das Kyoto-Protokoll aus?
  • Welche Ergebnisse brachte das Kyoto-Protokoll?

Bevor die Vorgeschichte des Protokolls dargestellt wird, ein Blick auf Ursache, Sinn und Namensgebung.

Was ist unter dem Kyoto-Protokoll zu verstehen?

Das Protokoll hat seinen Namen von der Stadt Kyoto in Japan. In Kyoto, Japan wurde im Dezember 1997 die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen beschlossen. Beim Kyoto-Protokoll handelt es sich um ein Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der UN Klimarahmenkonvention, welches den Klimaschutz zum erstrangigen Ziel hatte.

Worum handelt es sich bei diesem Protokoll?

Die in Kyoto versammelten Industriestaaten verpflichteten sich im Rahmen der Klimakonferenz zur Reduzierung ihrer Emissionen an Treibhausgasen. Das Vorhaben wurde von den Vertragsstaaten auf eine erste Verpflichtungsperiode und eine Zweite verteilt. Die erste Verpflichtungsperiode umfasst die Jahre 2008 bis 2012. In der ersten Verpflichtungsperiode wollte die Staatengemeinschaft den CO2 Ausstoß um 5,2 % reduzieren, im Vergleich zu 1990. Die Entwicklungsländer waren von den Verpflichtungen seinerzeit ausgenommen.

Bereits während der ersten Verpflichtungsperiode berieten die Industriestaaten und Entwicklungsländer über die Vorgaben in einer zweiten Verpflichtungsperiode. Beraten wurde ab der Klimakonferenz 2007 auf Bali bis zur Klimakonferenz 2012 in der Hauptstadt von Katar, Doha. Die Vertragsstaaten einigten sich auf eine zweite Verpflichtungsperiode, auch als Kyoto II bekannt. Sie dauerte von 2013 bis 2020. Uneinig waren die Industriestaaten allerdings hinsichtlich der Reduktionsverpflichtungen für die zweite Verpflichtungsperiode. Zudem verlangten einige Staaten, die Entwicklungsländer in der zweiten Verpflichtungsperiode einzubeziehen. 90 Tage, nachdem 144 Vertragsparteien des Kyoto-Protokolls die zweite Verpflichtungsperiode akzeptiert hatten, trat sie in Kraft.

Worum ging es den Industriestaaten in Kyoto, Japan?

Das 1997 beschlossene Zusatzprotokoll wurde bis zum Dezember 2011 von 191 Staaten, darunter die Länder der Europäischen Gemeinschaft, ratifiziert. Es ging den Vertragsparteien um die Eindämmung der von Menschen gemachten Klima-Änderungen. Dazu gehören die zunehmenden Emissionen von Treibgasen durch das Verbrennen fossiler Brennstoffe ebenso wie die Massenviehhaltung und das Roden von Wäldern.

Gemäß dem Klimaschutzprotokoll von Kyoto zählen zu den Treibhausgasen:

  • Kohlenstoffdioxid oder Kohlendioxid (CO2).
  • Methan (CH4).
  • Distickstoffmonoxid (N2O).
  • Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW/HFCs).
  • Kohlenwasserstoffe, perfluoriert (FKW/PFCs).
  • Schwefelhexafluorid (SF6).

Verschiedenen Publikationen mit Kyoto-Bildern von Bernard Gagnon ist zu entnehmen, dass die Minderungsverpflichtungen der ersten Verpflichtungsperiode weitestgehend eingehalten wurden.

Warum wurde das Kyoto-Protokoll verlängert?

Die Verlängerung kam nach langen Verhandlungen und ungeachtet der enormen Meinungsverschiedenheiten aller Vertragspartner zustande. Das Kyoto-Protokoll war seinerzeit das einzige bindende Klimaschutzabkommen, dessen Fortsetzung zu einem Weltklimavertrag mit allen Ländern leiten sollte.

War das Kyoto-Protokoll wirklich für alle Staaten bindend?

Für die beteiligten Industriestaaten resultierte das Protokoll von Kyoto in Verpflichtungen zur Reduktion von Treibhausgasen. Das Minderungsziel der ersten Verpflichtungsperiode wurde weitestgehend erreicht. Für das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls genügte es aber, dass es von mindestens 55 Staaten ratifiziert wurde. Für die Industriestaaten war das Protokoll ab dem 16. Februar 2005 bindend, den Entwicklungsländern wurden keinerlei Verpflichtungen auferlegt. 141 Staaten hatten das Protokoll von Kyoto bis zum Februar 2005 ratifiziert.

Warum wurde das Kyoto-Protokoll nicht von den Vereinigten Staaten ratifiziert?

Die Vereinigten Staaten unterzeichneten das Protokoll zwar, die Ratifizierung durch den Senat blieb jedoch aus. Auf Nachfrage erklärte der damalige Präsident George W. Bush, dass das Klimaabkommen in den USA nicht in Kraft gesetzt wird und gab dazu wirtschaftliche Gründe an. Bush machte zudem deutlich, dass er den US-Kraftwerken keine Höchstgrenzen für CO2 Emissionen auferlegen wird. Die Politik der Vereinigten Staaten unterschied sich hinsichtlich dem drohenden Klimawandel und der Erd-Erwärmung erheblich von den Auffassungen der Protokoll-ratifizierenden Annex-B-Staaten. Es gab kein Minderungsziel beim CO2 Ausstoß (beispielsweise 5 % weniger gegenüber 1990) und eine völlig andere Ansicht bezüglich der Treibhausgase.

Die Vorgeschichte des Kyoto-Protokolls

Rio de Janeiro

Im Jahr 1992 fand in Rio de Janeiro eine von den Vereinten Nationen iniziierte Konferenz über Entwicklung und Umwelt statt. Zur UNCED kamen zahlreiche Regierungsabgeordnete und NGO-Vertreter in die brasilianische Stadt. Unter anderem wurden die Klimarahmenkonvention (UNFCCC) und mehrere Umweltabkommen vereinbart. In der Klimarahmenkonvention ist als Ziel verankert, einen Eingriff von Menschen in das Klimasystem der Welt zu verhindern. Sie wurde im Mai 1992 in New York verabschiedet und auf der UNCED in Rio de Janeiro von den meisten Länderregierungen unterschrieben. Im März 1994 trat die Klimarahmenkonvention schließlich in Kraft. In der Konvention wurde ein Vorsorgeprinzip festgelegt, nach welchem die internationale Staatengemeinschaft konkrete Schutzmaßnahmen treffen sollte, obgleich es über den Klimawandel seinerzeit nur wenig wissenschaftliche Erkenntnisse gab.

Berlin

1995 kam es vom 27 März bis zum 7. April zur ersten UN-Klimakonferenz in Berlin. Auf dieser als COP-1 bezeichneten Konferenz einigten sich die Teilnehmerstaaten auf das sogenannte Berliner Mandat. Durch dieses Mandat wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, welche nach jeder Klimakonferenz ein Protokoll mit Ziel und Zeitrahmen ausarbeiten sollte. Bereits auf der COP-1 wurde die Gemeinsamkeit mit unterschiedlichen Verantwortlichkeiten betont. Dementsprechend wurden die Entwicklungsländer von allen Reduktionsverpflichtungen ausgeschlossen.

Genf

Die zweite Konferenz der Vertragsstaaten fand im Juli in der Schweizer Stadt Genf statt. 3 vorbereitende Sitzungen wurden im Vorfeld von einer Arbeitsgruppe (Berliner Mandat) abgehalten. Zur Konferenz erschienen Minister und Verhandlungsführer, welche sich in komplizierter Abstimmung auf die Genfer Deklaration einigten. Auf der Berliner Konferenz traten offen Widerstände der USA, Kanada, Australien und der Erdöl-exportierenden-Länder hinsichtlich beschlossener Reduktionsziele zutage. In Genf wurden diese überwunden.

1997

In den letzten Wochen vor der Klimakonferenz in Kyoto traf sich die Arbeitsgruppe zum Berliner Mandat mehrmals. Diskutiert wurden Bestandteile und Entwürfe im Kyoto-Protokoll. Unter anderem sollten die Industrieländer bis 2010 zu einer 15-prozentigen Reduzierung ihrer Treibhausgase verpflichtet werden. Einige Vertragsparteien bestanden auf flexiblen Reduktionswerten, andere wollten das Emissionsbudget und die nicht genutzten Emissionen eines Jahres in die Zukunft mitnehmen. Später wurde über eine Reduktion der Treibhausgase um 7,5 % debattiert. Japan wollte im Zeitraum zwischen 2008 und 2012 seine Emissionen nur um 5 Prozent gegenüber 1990 reduzieren. Schließlich wurde der clean development mechanism (CDM) beschlossen und in das Protokoll von Kyoto integriert. Beim clean development mechanism handelt es sich um einen Mechanismus, der auf umweltverträgliches Handeln bezogen ist. Die von der Arbeitsgruppe diskutierten Ideen gingen je nach Position, weit auseinander. Der US-Präsident Bill Clinton forderte beispielsweise für den ersten Verpflichtungszeitraum keine Treibhausgas-Minderung, sondern lediglich eine Stabilisierung, bezogen auf die Werte von 1990. Von den Entwicklungsländern kam die Forderung nach einer Reduktion um 35 % bis 2020.

COP-3 in Kyoto

Die Uneinigkeit seitens der Vorschläge prägte schließlich die Klimakonferenz im Dezember 1997 in Kyoto. Es wurde viel kontrovers diskutiert und für einige Teilnehmer zu wenig beschlossen. Das Protokoll stand zur endgültigen Verhandlung an. Die COP-3 dauerte über mehr als 10 Tage an und wurde insgesamt von etwa 10.000 Menschen besucht. Darunter befanden sich die Delegierten der Vertragsstaaten, Beobachter von NGOs und sonstigen Organisationen, Journalisten und interessierte Besucher.

Abweichungen vom Kyoto-Protokoll

Die oben genannten Reduktionsziele (5,2 % in der ersten Verpflichtungsphase) wurden zwar in Kyoto beschlossen, jedoch gab es für einige Länder erhebliche Abweichungen. Als Basisjahr galt 1990, es konnten unter bestimmten Voraussetzungen frühere oder spätere Basisjahre gewählt werden.

Die Reduktionsvorgaben wurden für einzelne Länder von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängig gemacht:

  • Damalige Mitglieder der EU mussten in der ersten Verpflichtungsperiode um 8 % reduzieren.
  • Sogenannte Volkswirtschaften im Übergang verpflichteten sich zur Stabilisierung ihrer Emissionen auf das Niveau von 1990.
  • Für Schwellenländer und Entwicklungsländer wurden keinerlei Verpflichtungen vorgesehen.
  • Reduktionsverpflichtungen für Branchen mit schnell steigenden CO2 Emissionen wurden im Kyoto-Protokoll ebenfalls nicht festgelegt.

Die Beschlüsse der 3. COP in Kyoto wurden dementsprechend sehr unterschiedlich aufgenommen. Während sich Vertreter aus der Wirtschaft vor den hohen Kosten fürchteten, welche durch die Umsetzung des Protokolls entstehen, gingen für Umweltschützer die Verpflichtungen nicht weit genug.

Wurden die Ziele des Kyoto-Protokolls erreicht?

Publikationen zufolge gingen die CO2 Emissionen in allen Industriestaaten zwischen 2008 und 2012 um mehr als 20 % zurück, im Vergleich zu 1990. Die Europäische Gemeinschaft schaffte ihr selbst gesetztes Ziel von minus 8 % durch gemeinschaftliches Auftreten und Handeln. Die aus damals 15 Staaten bestehende EU erreichte eine durchschnittliche Verminderung um knapp 12 %. In der BRD kam es zwischen 2008 und 2012 zu einer Verminderung der Treibhausgas-Emissionen um gut 23 %.

Aus den Vereinigten Staaten sind keine Zahlen bekannt, bekanntlich sah sich die US-amerikanische Politik nicht zur Senkung des CO2 Ausstoßes veranlasst. Experten gehen davon aus, dass die USA ebenso wie Indien, Mexiko, China und Brasilien den Bestrebungen des Protokolls von Kyoto zuwiderhandeln und kontinuierlich mehr Treibhausgase emittieren. Diese Länder verzeichneten bis 2010 eine Emissions-Steigerung von 29 % gegenüber 1990.

Kritiker bemängelten nach Kyoto, dass für die zweite Verpflichtungsperiode keine konkreten Einsparungswerte festgelegt wurden. Von genauen Vorgaben in Zahlen wurde womöglich aus Sorge um den weiteren Bestand der klima-schützenden Staatengemeinschaft abgesehen. Dem Kyoto-Protokoll folgte 2015 eine Einigung von 196 Staaten auf die 21. Klimakonferenz in Paris. Im Pariser Abkommen geht es um eine Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius oder weniger.

Fazit zum Kyoto Protokoll

Das Protokoll von Kyoto hatte zur Sensibilisierung der Staatengemeinschaft für den Klimaschutz geführt. Die Ziele wurden von fast allen Vertragsparteien erreicht, von einigen Ländern sogar deutlich unterboten. Indes gibt es immer noch Staaten, die der Erderwärmung und den damit verbundenen Konsequenzen keine Bedeutung zumessen. 🌱

Bildquellen

  • Das-Kyoto-Protokoll: iStock/Nobilior
  • Parlamentssal-Kyotoprotokoll-UN: iStock/VogelSP